Das Land Niedersachsen unterstützt mit 1,1 Milliarden Euro aus dem Nachtragshaushalt die niedersächsischen Kommunen. Hiervon wird auch die Stadt Delmenhorst massiv profitieren. Das berichtet der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku. „Wir können jetzt konkret einzelne Summen nennen, die nach Delmenhorst fließen werden. Die Kommunen tragen in der Corona-Krise eine Hauptlast und erhalten daher unsere gezielte Unterstützung“, so Deniz Kurku.
„89 Millionen Euro werden als allgemeine Deckungsmittel gestaffelt nach Einwohnerzahl an die niedersächsischen Kommunen ausgezahlt. Das bedeutet für die Stadt Delmenhorst, dass sie als Ausgleich für krisenbedingte Mehraufwendungen insgesamt 863.662 Euro erhält. Weitere 11 Millionen Euro erhalten die niedersächsischen Kommunen für die Systemadministrationen an den Schulen. Das bedeutet für die Stadt Delmenhorst einen zusätzlichen Betrag von 128.317 Euro“, berichtet Deniz Kurku.
Als wichtigste Säule des Hilfsprogramms ist die Gewährung eines pauschalen Ausgleichs für die Gewerbesteuerauunenwerden so die in der Mai-Steuerschätzung prognostizierten Gewerbesteuermindereinnahmen des Jahres 2020 vollständig kompensiert. Das ist ein wichtiger Baustein, denn unsere Kommunen dürfen unter den Folgen der Corona-Krise nicht kaputtgespart werden. Hier wird der genaue Ausgleichbetrag für die Stadt Delmenhorst noch zu ermitteln sein“, so Deniz Kurku.
Die kommunale Ebene profitiert entweder direkt oder auch indirekt auch noch von weiteren Landesmitteln, die über den 2. Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt werden. Zu nennen sind hier Mittel zur Kofinanzierung des „Zukunftsprogramms Krankenhäuser“ des Bundes (77,2 Mio. Euro), Liquiditätshilfen für den ÖPNV/SBNV von 190 Mio. Euro, zusätzliche Mittel für den Breitbandausbau in der Fläche von 150 Mio. Euro oder für ein Förderprogramm für Investitionen in den ÖPNV (Beschaffung von C02-armen Bussen) von 30 Mio. Euro.