Auch im Mai hat sich der Niedersächsische Landtag zu einem Sonderplenum zusammengefunden. Und wieder war das ausschließliche Thema die Pandemie.
Allerdings war die Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten doch von mehr Hoffnung geprägt als in den vergangenen Monaten.
Stephan Weil machte deutlich, dass die Inzidenzwerte in den vergangenen zwei Wochen in Niedersachsen um 30 % gesunken seien und sich dadurch gewisse Spielräume für Lockerungen ergeben. Um Rückfälle zu vermeiden sei ein Netz von Sicherungen unabdingbar, wobei die Teststrategie hiervon ein wesentlicher Bestandteil sei.
Derzeit seien in Niedersachsen bereits 8 % der Bevölkerung vollständig geimpft, über 1/3 der Bürgerinnen und Bürger habe zumindest schon die erste Impfung erhalten. Dies sei ein Spitzenwert im Ländervergleich.
Um eine Ungleichbehandlung und Neiddebatten von geimpften und nicht geimpften Personen zu vermeiden, seien umfangreiche Testungen die beste Lösung.
In Niedersachsen gibt es derzeit bereits 4.000 Teststellen sowie jetzt schon Anträge für weitere 3.400 Testzentren. Eine weitere Erleichterung bringen die kontrollierten Testungen am Arbeitsplatz, deren Dokumentation auch für die Nutzung im öffentlichen Leben möglich ist, so z.B. beim Einkaufen, bei Kulturveranstaltungen oder in der Gastronomie.
Testungen erlauben auch ein vorsichtiges Öffnen beim Tourismus. Derzeit müssen die Gästezahlen noch überschaubar bleiben, je weiter die Inzidenzwerte jedoch fallen, umso mehr Lockerungen wird es geben, gerade auch im Hinblick auf den Sommer.
Niedersachsen hat in seinem überarbeiteten Stufenplan drei Inzidenzwertgrenzen zugrunde gelegt. Die erste Stufe gilt bis zu einem Inzidenzwert bis 35, die zweite Stufe bei einem Wert zwischen 35 und 50 und die dritte Stufe bei einem Wert zwischen 50 und 100. Ab einem Wert von 100 gilt automatisch wieder die Bundes-Notbremse. Der Stufenplan gibt eine gute Orientierung, aber immer unter dem Vorbehalt neuer Erkenntnisse.
Leider sind die Werte in unserer Stadt noch zu hoch, als dass wir uns über Öffnungsschritte freuen können.