Übersicht

Allgemein

Mittagspost 21/2020

In dieser Woche waren zentrale Themen im Plenum die Modernisierung der medizinisch technologischen Berufe, einheitliche Qualitätsstandards von Wein, sowie das künftige Verbot von Plastiktüten. Zudem hielt ich eine Rede zum Wildtierhandel und zur Wildtierhaltung, die ihr hier ansehen könnt:…

Osigus und Kurku: Konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus – Maßnahmenpaket der Bundesregierung ein Meilenstein gegen rechtsradikale Strukturen

Neun Monate nach den rassistischen Morden in Hanau hat sich die Bundesregierung mit einem Kabinettsausschuss auf ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus verständigt. Deniz Kurku, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus, lobt den Maßnahmenkatalog, der sich aus…

Mittagspost 20/2020

In dieser Woche waren zentrale Themen insbesondere die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die digitale Rentenübersicht, das Ganztagsfinanzierungsgesetz, sowie das Beschäftigungssicherungsgesetz, mit dem die Kurzarbeit geregelt wird. Auch zum Schlachtgesetz und zum Tierschutz gibt es Neuigkeiten. Zu guter Letzt noch ein treffendes…

Wildtiere im Zirkus sollen in vertretbarem Maße leiden dürfen

Anlässlich des heute von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner veröffentlichten Entwurfs einer Verordnung zur Haltung von Wildtieren in Zirkussen, äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Das Zurschaustellen von Giraffen, Elefanten, Nashörnern, Flusspferden sowie Primaten und Großbären an wechselnden Orten…

45 Millionen für Niedersachsens Schulen

Schulen nehmen mit ihrem Bildungs- und Erziehungsauftrag eine zentrale Rolle in unserer Gesellschaft ein. Die Corona-Pandemie hat aber auch deutlich gezeigt, welche Bedeutung die Schulen für das Funktionieren von Familien-, Berufs – und Wirtschaftsleben haben. Im Rahmen der Pandemie gilt…

Hilfe für Frauen bei Bedrohung und Gewalt

Einen Flyer mit wichtigen Informationen rund um das sensible Thema Gewalt gegen Frauen hat die Gleichstellungsstelle der Stadt Delmenhorst herausgegeben. Frauen, die in Ehe oder Partnerschaft Gewalt erfahren, erhalten hier erste Hilfestellungen aus der für sie akuten Bedrohungslage. Unter anderem…

Susanne Mittag: „Wir lassen niemanden im Stich“

Novemberhilfen und Neustart-Förderung – „Das sind weitere Instrumente, die wir einsetzen, damit wir Unternehmen und Beschäftigung sichern“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete über die Maßnahmen der Bundesregierung. Auch soll die Überbrückungshilfe, die Zuschüsse an Unternehmen vergibt, die nicht zurückbezahlt werden müssen,…

Deniz Direkt 12/2020

Im November-Plenum habe ich in der aktuellen Stunde zum Thema „Neonazis und Corona-Leugnern entschieden entgegentreten-Abstand halten zu Extremisten“ gesprochen. Jeder darf in unserer Demokratie seine Meinung zu den Corona-Maßnahmen äußern. Wer aber bei Demonstrationen Seite an Seite mit Rechtsextremen marschiert,…

KfW vergibt Kredite in Höhe von über 47,4 Millionen Euro – Landkreis Oldenburg

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat über die Programme ERP-Gründerkredit, den KfW-Schnellkredit und den KfW-Unternehmerkredit  bisher insgesamt über 47,4 Millionen Euro für Unternehmen im Landkreis Oldenburg zur Verfügung gestellt. „Damit leistet die KfW einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie“, erläutert…

Kurku: „Maske tragen heißt Verantwortung tragen – AfD-Kampagne gefährdet Menschenleben und spaltet in Krisenzeiten weiter“

Auf allen Ebenen, ob im Bund, im Land oder von der Zivilgesellschaft, werden erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Corona-Pandemie einzudämmen und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Doch gebe es, so Deniz Kurku, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus,…

Deniz Direkt 11/2020

Die Corona-Infektionszahlen steigen seit Wochen rasant an. Fast täglich erreichen wir ein Rekordniveau von Neuinfektionen im gesamten Land. Dieser Trend muss gestoppt werden! Am Mittwoch haben die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin besprochen, welche Maßnahmen zur Eingrenzung der aktuellen dynamischen pandemischen…

Gute Perspektive für die europäische Agrarpolitik

Sowohl die Agrarminister der EU-Mitgliedstaaten, als auch das Europaparlament haben gestern unabhängig voneinander Vorschläge zur Verteilung des Agrarhaushaltes beschlossen. Die Positionen liegen an einigen Stellen noch auseinander. Auch muss es am Ende eine Einigung mit einer dritten Institution, der EU-Kommission…