Übersicht

Allgemein

Machbarkeitsstudie im Bundestag vorgestellt

Anlässlich der heutigen Vorstellung der Machbarkeitsstudie zum Umbau der Nutztierhaltung im Agrarausschuss des Bundestages durch Bundesministerin Julia Klöckner, äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Die Studie bestätigt, dass die Vorschläge der Borchert-Kommission rechtlich und finanziell umsetzbar sind.

Austausch zum Wohnraumschutzgesetz

Am Rande des Februar-Plenums fand ein Treffen zwischen Deniz Kurku und dem Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, Stefan Klein, statt. Das Wohnraumschutzgesetz war Gegenstand des Austausches der beiden Abgeordneten. Es soll Mieterinnen und Mieter davor schützen, in menschenunwürdigen…

Deniz Direkt 02/2021

Das Februar-Plenum begann mit einer Unterrichtung durch unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil. Er betonte, dass es zwar deutschlandweit einen Rückgang im Hinblick auf die Inzidenzwerte gebe, in Niedersachsen sich aber ein gemischtes Bild zeige. Durch verschiedene Hotspots sei der Wert an…

Erneuerung des Skateparks für Delmenhorst beantragt

Deniz Kurku hat für die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Erneuerung des Skateparks gestellt: Die SPD-Stadtratsfraktion bittet die Verwaltung um Erstellung eines Konzeptes zur Erneuerung des Skateparks bei gleichzeitiger Prüfung von Fördermöglichkeiten. Begründung: Der Skatepark der Stadt Delmenhorst hat sich mittlerweile…

Deniz Kurku seit Januar Beisitzer im Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Niedersachsen e. V.

Am 30. Januar 2021 wurde auf der virtuell abgehaltenen Landesdelegiertenkonferenz der neue SGK-Landesvorstand, zuvor per Briefwahl gewählt, bekanntgegeben. Mit Christiana Steinbrügge aus Wolfenbüttel wurde erstmalig eine Frau an seine Spitze gewählt. Seit 2013 ist Christiana Steinbrügge (SPD) Landrätin des Landkreises…

Corona-Sonderprogramm für Sportorganisationen

Das SPD-geführte Ministerium für Inneres und Sport hat eine Aktualisierung des Corona-Sonderprogramms für Sportorganisationen auf den Weg gebracht. Minister Boris Pistorius hat deutlich gemacht, dass die niedersächsischen Sportlandschaft Unterstützung benötige. Ziel ist es, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für…

Deniz Direkt 01/2021

Obwohl der Januar bereits fast vorbei ist, wünsche ich allen Leserinnen und Lesern noch alles Gute für das neues Jahr und  im Hinblick auf die immer noch angespannte Corona-Lage viel Gesundheit. Der ersten regulären Landtagssitzung in dieser Woche ging…

Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages

Am heutigen Freitag fand ein Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages zur aktuellen Corona-Pandemie statt. Zentrales Thema war natürlich die Bekämpfung der Pandemie samt der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen. In der Regierungserklärung machte Ministerpräsident Stephan Weil deutlich, dass es allen bewusst sei,…

Zweite Expertenanhörung im Sonderausschuss Pandemie

Am Montag fand in der Sitzung des Sonderausschusses Pandemie die zweite Expertenanhörung zum Themenblock „Stand der Forschung über die Verbreitung und Übertragung; Konsequenzen für das öffentliche und das private Leben“ statt. Forscherinnen und Forscher berichteten den Auschusschussmitgliedern über den aktuellen…

Landwirte warten auf Frau Klöckner

Anlässlich der aktuellen Äußerungen von Stephan Weil, Svenja Schulze und Julia Klöckner zum tierwohlgerechten Umbau der Nutztierhaltung, äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Ich bin Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Ministerpräsident Stephan Weil dankbar, dass auch sie den…