Übersicht

Meldungen

Mittagspost 10/2019

Neben dem 70. Geburtstag unseres Grundgesetzes beschäftigten uns im Bundestag die Wahlrechtsausschlüsse von Menschen unter Vollbetreuung, die nun erfolgreich abgeschafft wurden. Diese Abschaffung tritt leider nicht mehr vor der Europawahl am 26. Mai in Kraft, deshalb ist eine hohe Stimmbeteiligung…

Boxturnier in der Jahnhalle

Die Boxabteilung des TV Jahn Delmenhorst richtete am Samstag in der Jahnhalle wieder ein Turnier mit verschiedenen Vereinen aus. Auch der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku war zu Gast und machte sich ein Bild von den sportlichen Wettkämpfen. Dabei wurde neben…

Tag der Arbeit im Zeichen Europas

Am 1. Mai folgte der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku gemeinsam mit ca. 500 Menschen dem Aufruf des DGB und nahm an der Demonstration und Kundgebung in Delmenhorst teil. Der Tag der Arbeit stand auch in diesem Jahr wieder im Zeichen der…

Martin Schulz besucht Delmenhorst

Am heutigen Montagnachmittag besuchte der Bundestagsabgeordnete Martin Schulz Delmenhorst. Im Außenbereich der Lokalität Markt1 diskutierten 60 Interessierte unter der Moderation von Susanne Mittag über ein soziales und modernes Europa. Vor dem Hintergrund der anstehenden Europawahl am 26. Mai präsentierte der…

Jugendhäuser besuchen Deniz Kurku im Landtag

Den letzten Tag der Osterferien nutzten einige Delmenhorster Kinder und Jugendliche, um die niedersächsische Landespolitik etwas genauer kennenzulernen. Auf Einladung des Delmenhorster Landtagsabgeordneten Deniz Kurku (SPD) kamen Jugendliche dreier Delmenhorster Jugendhäuser nach Hannover. Organisiert wurde die Fahrt von Gernot Witt…

Brexit – und jetzt?

Am Montagabend war die Niedersächsische Ministerin für Europa- und Bundesangelegenheiten, Birgit Honé, zu Gast in Wardenburg. Unter dem Titel „Brexit – und jetzt?“ diskutierte sie gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag, Markus Jahn von der IHK Oldenburg, Matthias Seidensticker von…

Niedersachsen führt erstmals „Woche der beruflichen Bildung“ durch – Wertschätzung und Anerkennung der beruflichen Bildung

Niedersachsen setzt ein klares Zeichen für die berufliche Bildung: Nicht nur die Kabinettsmitglieder der SPD-geführten Landesregierung nehmen in der Zeit vom 1. bis 7. April 2019 an der ersten niedersächsischen „Woche der beruflichen Bildung“ teil, sondern auch die Mitglieder SPD-Landtagsfraktion…

Deniz Kurku begrüßt Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderung im Landeswahlgesetz

„Bislang sah das Landeswahl- und Kommunalverfassungsgesetz in Niedersachsen den Ausschluss von Menschen mit Behinderung vom aktiven und passiven Wahlrecht unter bestimmten Voraussetzungen vor. Ich bin sehr froh über den heutigen Beschluss zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderung, die…

Mittagspost 06/2019

Der Equal Pay Day am 18. März, Einsätze der Bundeswehr im Ausland, ein Antrag zur Einrichtung eines Bundespolizeibeauftragten mit einer Rede von Susanne Mittag, eine eigene Veranstaltung zum illegalen Welpenhandel – all das waren Themen und Termine dieser Sitzungswoche in…

Bundestag beschließt Starke-Familien-Gesetz

Familien mit kleinen Einkommen stärken und Kindern faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe schaffen – Das ist Ziel des neuen Starke-Familien-Gesetzes von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, das am heutigen Donnerstag im Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Susanne Mittag: „Viele Familien und vor allem…

Wie die KfW unsere Region fördert

„Mit einem Gesamtvolumen von 75,5 Milliarden Euro hat die KfW im Jahr 2018 Bürger, Unternehmen und Kommunen in Deutschland unterstützt“, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag mit. „Als besonders attraktiv hat sich das Baukindergeld erwiesen. So sind durch das Baukindergeld in…

Mittagspost 05/2019

Das Termineservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wurde im Bundestag verabschiedet. Zudem war Susanne Mittag in dieser Sitzungswoche bei dem Defftig Ollnborger Gröönkohl Äten, dem parlamentarischen Abend der Lebenshilfe, in dessen Rahmen Themen wie das Bundesteilhabegesetz und das „inklusive Wahlrecht“ besprochen wurden…