Übersicht

Meldungen

Gute Perspektive für die europäische Agrarpolitik

Sowohl die Agrarminister der EU-Mitgliedstaaten, als auch das Europaparlament haben gestern unabhängig voneinander Vorschläge zur Verteilung des Agrarhaushaltes beschlossen. Die Positionen liegen an einigen Stellen noch auseinander. Auch muss es am Ende eine Einigung mit einer dritten Institution, der EU-Kommission…

Halbzeit beim Fahrrad-Klima-Test

„Noch bis zum 30. November haben Interessierte die Möglichkeit, Ihr Radwegenetz vor Ort zu bewerten“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag, die auf eine große Beteiligung hofft: „Die Umfrage des ADFC zeigt uns, wie groß der Handlungsbedarf vor Ort ist. Deswegen…

Die Mobilitätswende muss kommen

Wie komme ich eigentlich von A nach B und das möglichst klimafreundlich? – „Diese Frage wird immer wichtiger“, weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag und kündigt an: „Jetzt kommen wir endlich voran.“ Denn die „Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur hat ihren…

Anhörung im Landtag bestätigt: Wirtschaftsauskunfteien müssen transparenter werden

Bei der heutigen Anhörung verschiedener Verbände, Unternehmen und Fachexperten im Unterausschuss für Verbraucherschutz des Niedersächsischen Landtages ist deutlich geworden, dass die verschiedenen Wirtschaftsauskunfteien einen höheren Beitrag zur Transparenz erhobener Daten leisten müssen. Dies hat der Delmenhorster Landtagsabgeordneter Deniz Kurku deutlich…

Deniz Direkt 10/2020

Bereits am Mittwoch gab unser Ministerpräsident Stephan Weil eine Regierungserklärung ab. Unter dem Titel „Corona- mit Umsicht und Vorsicht in die nächsten Monate“ wurde die ab nächster Woche geltende Verordnung vorgestellt. Diese ermöglicht es regional sehr spezifisch auf das Infektionsgeschehen…

Delmenhorst zum Risikogebiet erklärt – „Abstand halten, Maske tragen und regelmäßige Hygienemaßnahmen bleiben von höchster Bedeutung!“

Die Stadt Delmenhorst hat heute den Inzidenzwert von 50 Corona-Infizierten pro 100.000 Einwohner überschritten und gilt somit als innerdeutsches Corona-Risikogebiet. Der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku dazu: „Wir mussten in den letzten Tagen feststellen, dass die Infektionszahlen sukzessive ansteigen. Ein echter…

Mittagspost 16/2020

In dieser Woche war der Investitionshaushalt 2021 das zentrale Thema. Zudem fand die Sitzung des parlamentarischen Kontrollausschusses für Europol statt, in der ich gemeinsam mit Innenminister Boris Pistorius Gremiumsvorsitzende war. Nicht zuletzt ist der 30. Jahrestag der Wiedervereinigung am 03.

SONDERAUSGABE: Deniz Direkt 09/2020

In dieser Sonderausgabe meines Landtags-newsletters „Deniz Direkt“ berichte ich von der Blaulichtwoche der Innenpolitikerinnen und Innenpolitiker der SPD-Landtagsfraktion. In unregelmäßigen Abständen führen wir die-se „Aktionswoche“ durch und informieren uns ganz gezielt vor Ort über die innenpolitischen Themen der verschiedensten…

SPD-Arbeitskreis Inneres und Sport zu Gast in Delmenhorst

Am gestrigen Dienstag hat der  Arbeitskreis Inneres und Sport der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen  im Rahmen seiner „Blaulichtwoche“  Delmenhorst besucht. Nach dem Besuch der Feuerwehr Osnabrück gemeinsam mit Frank Henning und der Polizei Oldenburg waren wir beim Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Ortsverband Delmenhorst. Ortsbeauftragter…

Logemann und Mittag: Wesermarsch und Ammerland erhalten über eine Million Euro aus Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler

„Während der Einschränkungen durch die Covid-19-Pandemie im ersten Halbjahr 2020 haben wir festgestellt, wie wichtig die Anbindung an das Internet ist, um miteinander in Kontakt zu bleiben. Besonders unsere Kinder benötigen einen verlässlichen Weg, weiter an der Bildung teilhaben zu…

Mittagspost 15/2020

In dieser Sitzungswoche in Berlin haben wir sechs Gesetze innerhalb kürzester Zeit verabschiedet! Im Moment passiert Einiges! Außerdem entlasten wir Städte und Gemeinden in Milliardenhöhe – das war uns in den Verhandlungen des Konjunkturpakets ein besonderes Anliegen. In meiner aktuellen…

Deniz Direkt 08/2020

Die sommerbedingte sitzungsfreie Zeit des Plenums im niedersächsischen Landtag ist seit Montag vorbei. Und auch in den Wochen zuvor ging die aktive Arbeit für unsere Stadt weiter: In der vergangenen Woche war ich mit unserer neuen SPD-Generalsekretärin Hanna Naber zu…

Deniz Kurku spricht #klartext zur Situation in Moria

Der Sprecher gegen Rechtsextremismus der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion spricht Klartext! Für ihn steht fest: „Wir haben Platz für Geflüchtete aus Moria und brauchen dringend eine europäische Flüchtlingspolitik, in der Menschlichkeit die größte Rolle spielt.“ Deniz Kurku spricht #klartext zur Situation in…

Wenn der Abfall umweltschonend abgeholt wird

Der Abfallwagen als Wasserstofffahrzeug – geht nicht? Geht doch! „Wir haben uns mit der Nationalen Wasserstoffstrategie endlich ehrgeizige Ziele gesetzt und wollen jetzt dem Umstieg fördern“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Seit wenigen Tagen kann man sich bei der NOW…

ASP-Verdachtsfall bestätigt

Anlässlich des heute von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner ersten bestätigten Verdachtsfalls der Afrikanischen Schweinpest bei einem Wildschwein in Deutschland, äußert sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Susanne Mittag: „Der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Deutschland war nur eine Frage der…