Übersicht

Meldungen

Brexit – und jetzt?

Am Montagabend war die Niedersächsische Ministerin für Europa- und Bundesangelegenheiten, Birgit Honé, zu Gast in Wardenburg. Unter dem Titel „Brexit – und jetzt?“ diskutierte sie gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag, Markus Jahn von der IHK Oldenburg, Matthias Seidensticker von…

Niedersachsen führt erstmals „Woche der beruflichen Bildung“ durch – Wertschätzung und Anerkennung der beruflichen Bildung

Niedersachsen setzt ein klares Zeichen für die berufliche Bildung: Nicht nur die Kabinettsmitglieder der SPD-geführten Landesregierung nehmen in der Zeit vom 1. bis 7. April 2019 an der ersten niedersächsischen „Woche der beruflichen Bildung“ teil, sondern auch die Mitglieder SPD-Landtagsfraktion…

Deniz Kurku begrüßt Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderung im Landeswahlgesetz

„Bislang sah das Landeswahl- und Kommunalverfassungsgesetz in Niedersachsen den Ausschluss von Menschen mit Behinderung vom aktiven und passiven Wahlrecht unter bestimmten Voraussetzungen vor. Ich bin sehr froh über den heutigen Beschluss zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderung, die…

Mittagspost 06/2019

Der Equal Pay Day am 18. März, Einsätze der Bundeswehr im Ausland, ein Antrag zur Einrichtung eines Bundespolizeibeauftragten mit einer Rede von Susanne Mittag, eine eigene Veranstaltung zum illegalen Welpenhandel – all das waren Themen und Termine dieser Sitzungswoche in…

Bundestag beschließt Starke-Familien-Gesetz

Familien mit kleinen Einkommen stärken und Kindern faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe schaffen – Das ist Ziel des neuen Starke-Familien-Gesetzes von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, das am heutigen Donnerstag im Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Susanne Mittag: „Viele Familien und vor allem…

Wie die KfW unsere Region fördert

„Mit einem Gesamtvolumen von 75,5 Milliarden Euro hat die KfW im Jahr 2018 Bürger, Unternehmen und Kommunen in Deutschland unterstützt“, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag mit. „Als besonders attraktiv hat sich das Baukindergeld erwiesen. So sind durch das Baukindergeld in…

Mittagspost 05/2019

Das Termineservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wurde im Bundestag verabschiedet. Zudem war Susanne Mittag in dieser Sitzungswoche bei dem Defftig Ollnborger Gröönkohl Äten, dem parlamentarischen Abend der Lebenshilfe, in dessen Rahmen Themen wie das Bundesteilhabegesetz und das „inklusive Wahlrecht“ besprochen wurden…

Susanne Mittag begrüßt Vorstoß zum „inklusiven Wahlrecht“

„Nach Monaten des Blockierens von Seiten der CDU/CSU konnte die SPD-Bundestagsfraktion einen Vorstoß zum „inklusiven Wahlrecht“ erzielen“, verkündet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. „Eine Behinderung darf kein Grund dafür sein, das Wahlrecht eines Menschen einzuschränken!“, bekräftigt die Delmenhorsterin die Initiative, Wahlrechtshürden…

Mittagspost Wahlkreis 03/2019

Nachdem vergangene Woche das Europol-Kontrollgremium in Bukarest getagt hat, standen in dieser Woche viele Termine im Wahlkreis an, unter anderem hat sich Susanne Mittag mit Gewerkschaftsvertretern ausgetauscht, an einer Diskussion zum Thema Rechtspopulismus in Elsfleth teilgenommen, mit Dr. Padeken vom…

Rechtsschutzfonds: Bund und Land Niedersachsen sorgen für besseren Schutz von Einsatzkräften

Immer häufiger werden Menschen im Einsatz für andere Menschen angegriffen. Gewalt oder Beleidigungen stehen für Einsatzkräfte auf der Tagesordnung. Damit betroffene Ehrenamtliche oder Hauptamtliche vor Gericht die nötige Unterstützung erfahren, soll nun ein Rechtsschutzfonds für Einsatzkräfte eingerichtet werden. Die Bundestagsabgeordnete…

Zukunftstag im Niedersächsischen Landtag

Der SPD-Abgeordnete Deniz Kurku lädt zwei Schülerinnen und Schüler aus seinem Wahlkreis zur Teilnahme am diesjährigen „Zukunftstag“ der SPD-Fraktion in den Niedersächsischen Landtag ein. Die Teilnehmerinnen oder Teilnehmer müssen zwischen 12 und 18 Jahren sein. Aufgrund einer Terminüberschneidung mit der…

Land fördert Sportstätten mit 100 Millionen Euro – Kommunen und Vereine können ab sofort Anträge stellen

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag die Förderrichtlinie für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen Sportstätten und Vereinssportstätten zur…

Wir stehen an der Seite der Beschäftigten!

Zur Insolvenz der Elsflether Werft, die mit der Sanierung des Segelschulschiffs Gorch Fock beauftragt ist, erklären die Bundestagsabgeordneten Dennis Rohde, Haushaltsberichterstatter für den Verteidigungsetat, Siemtje Möller, zuständige Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss für Marine, Susanne Mittag, Wahlkreisabgeordnete für Elsfleth, und Uwe Schmidt, Wahlkreisabgeordneter für Bremerhaven:…