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Meldungen

Novelle des NKomVG – Rahmenbedingungen des kommunalen Mandats verbessern und Selbstverwaltung der Kommunen stärken

Gleich in zwei Punkten hat der Niedersächsische Landtag heute das Kommunalverfassungsgesetz geändert. Mit der Novelle wird die ehrenamtliche Ausübung kommunaler Mandate künftig flexibler sein, berichtet der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Deniz Kurku: „Wir geben den Kommunen dauerhaft die Möglichkeit, Rats-…

Deniz Direkt 02/2022

Das Februar-Plenum begann mit der Unterrichtung des Ministerpräsidenten Stephan Weil über die Ergebnisse der MPK vom 16.02.2022. Bis zum 20.03.2022 werden alle Einschränkungen bis auf die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen abgeschafft. Niedersachsen ist gut durch die zwei Corona-Wellen im Herbst/Winter…

Niedersächsische Absonderungsverordnung

Corona bestimmt leider noch immer unseren Alltag. Die in Niedersachsen hierzu geltenden Regelungen unterliegen einer regelmäßigen Überprüfung und Anpassung. Hierbei den Überblich zu behalten, ist nicht einfach. Welche Regelungen gelten, wenn ich einen positiven Schnelltest habe? Was passiert, wenn ich…

Deniz Direkt 01/2022

Die erste Plenarsitzung in diesem Jahr begann mit einer Unterrichtung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil zur aktuellen Omikron-Welle, der Fünften Welle in mittlerweile zwei Jahren. Zwar beträgt die Inzidenz ein Vielfaches von dem, was in vorangegangenen Wellen verzeichnet wurde, führt aber…

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Delmenhorster Landtagsabgeordneter Deniz Kurku (SPD) begrüßt die Fristverlängerung der NBank für Soforthilfe-Rückzahlungen

Mit großer Erleichterung hat der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku (SPD) die jüngst getroffene Entscheidung der NBank zur Fristverlängerung von acht Monaten für Soforthilfe-Rückzahlungen aufgenommen: „Als Delmenhorster Vertreter habe ich sehr viele Hinweise aus verschiedenen Branchen erhalten, dass die…

Niedersachsen fördert Kunstvereine mit 937.000 Euro – 27.000 Euro für die Städtische Galerie Delmenhorst

Kunstvereine spielen eine herausragende Rolle bei der Präsentation und Vermittlung zeitgenössischer Kunst. Ihr Wirkungsradius reicht von der Großstadt bis in den ländlichen Raum. In unserer Region ist die Städtische Galerie Delmenhorst eine der bundesweit beachteten, international agierenden Kunstinstitutionen. Kunstvereine zeigen…

Deniz Direkt 12/2021

Die letzte Plenarsitzung in diesem Jahr! Wie immer befassen wir uns im Dezember mit dem Haushalt. Diesmal wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Insgesamt soll der Haushalt für das Jahr 2022 rund 36,7 Milliarden Euro umfassen,…

Betriebliche Existenzen auch in Delmenhorst dürfen nicht von Rückforderungen zur falschen Zeit gefährdet werden

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen auch bei uns in Delmenhorst viele Betriebe sehr hart. Ob Gastronomiebetriebe, den Einzelhandel, Friseurbetriebe, die Schaustellerinnen und Schausteller, wie gerade den Weihnachtsmarkt und viele mehr haben seit Langem angesichts der notwendigen Schutzmaßnahmen mit Umsatzeinbußen zu…