Am Rande des Februar-Plenums fand ein Treffen zwischen Deniz Kurku und dem Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, Stefan Klein, statt. Das Wohnraumschutzgesetz war Gegenstand des Austausches der beiden Abgeordneten. Es soll Mieterinnen und Mieter davor schützen, in menschenunwürdigen…
Das Februar-Plenum begann mit einer Unterrichtung durch unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil. Er betonte, dass es zwar deutschlandweit einen Rückgang im Hinblick auf die Inzidenzwerte gebe, in Niedersachsen sich aber ein gemischtes Bild zeige. Durch verschiedene Hotspots sei der Wert an…
Deniz Kurku hat für die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Aufwertung des Streetballfeldes gestellt. Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt die vollständige Markierung des Streetballfeldes vor dem Parkplatz der Grafttherme und die Errichtung einer Laterne. Begründung Es ist wichtig, dass vor allem jungen Menschen…
Deniz Kurku hat für die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Erneuerung des Skateparks gestellt: Die SPD-Stadtratsfraktion bittet die Verwaltung um Erstellung eines Konzeptes zur Erneuerung des Skateparks bei gleichzeitiger Prüfung von Fördermöglichkeiten. Begründung: Der Skatepark der Stadt Delmenhorst hat sich mittlerweile…
Am 30. Januar 2021 wurde auf der virtuell abgehaltenen Landesdelegiertenkonferenz der neue SGK-Landesvorstand, zuvor per Briefwahl gewählt, bekanntgegeben. Mit Christiana Steinbrügge aus Wolfenbüttel wurde erstmalig eine Frau an seine Spitze gewählt. Seit 2013 ist Christiana Steinbrügge (SPD) Landrätin des Landkreises…
Das Land Niedersachsen beteiligt sich mit einem Rekordvolumen von 157 Millionen beim Ausbau und der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich seit Jahren für den Ausbau des ÖPNV ein. Es wird in insgesamt 324 Projekte investiert.
Das SPD-geführte Ministerium für Inneres und Sport hat eine Aktualisierung des Corona-Sonderprogramms für Sportorganisationen auf den Weg gebracht. Minister Boris Pistorius hat deutlich gemacht, dass die niedersächsischen Sportlandschaft Unterstützung benötige. Ziel ist es, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für…
Obwohl der Januar bereits fast vorbei ist, wünsche ich allen Leserinnen und Lesern noch alles Gute für das neues Jahr und im Hinblick auf die immer noch angespannte Corona-Lage viel Gesundheit. Der ersten regulären Landtagssitzung in dieser Woche ging…
Am heutigen Freitag fand ein Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages zur aktuellen Corona-Pandemie statt. Zentrales Thema war natürlich die Bekämpfung der Pandemie samt der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen. In der Regierungserklärung machte Ministerpräsident Stephan Weil deutlich, dass es allen bewusst sei,…
Am Montag fand in der Sitzung des Sonderausschusses Pandemie die zweite Expertenanhörung zum Themenblock „Stand der Forschung über die Verbreitung und Übertragung; Konsequenzen für das öffentliche und das private Leben“ statt. Forscherinnen und Forscher berichteten den Auschusschussmitgliedern über den aktuellen…
Derzeit häufen sich die Anfragen zu den bevorstehenden Impfungen gegen Covid-19. In Delmenhorst ist die Sporthalle Am Wehrhahn als Impfzentrum eingerichtet worden. Weitere Informationen der Stadt Delmenhorst gibt es hier. Das Land Niedersachsen hat eine Hotline zu allen Fragen…
Smartphones und Tablets sind aus dem Alltag der meisten Menschen nicht mehr wegzudenken. Sie sind nicht nur mobile Kalender, soziale Interaktionsmöglichkeiten und digitale Mediencenter, sondern vielfach auch wichtiger Bestandteil des Arbeitslebens. Die mobilen Endgeräte werden von den Nutzerinnen und Nutzern…
Ende November hatten wir die dritte Sondersitzung des Niedersächsischen Landtages in diesem Jahr, verbunden mit der achten Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil. Und wieder war das Thema Corona. Durch den sogenannten Lockdown Light von Anfang November konnte der steile Anstieg…
Einmal im Jahr vergibt der ver.di Landesbezirk Niedersachsen-Bremen einen abgebrannten Tannenbaum den Vertreterinnen und Vertretern der Landespolitik. In diesem Jahr aber nach der erstmaligen Jahressonderzahlung (bekannt als Weihnachtsgeld) gab es von der Landesfachgruppe Feuerwehr einen „Tannenbaum der Hoffnung“ verbunden mit…
Die SPD-geführte Landesregierung hat das Maßnahmenprogramm „Energie und Klimaschutz“ vorgestellt. Dem Programm liegt ein Finanzvolumen von über einer Milliarde zugrunde. Das Maßnahmenprogramm gehört zu den Umsetzungsinstrumenten des Niedersächsischen Klimagesetzes. Hierdurch sollen Fortschritte beim Klimaschutz, Wachstum und der Wertschöpfung erzielt werden.
Medienberichten zufolge plant die größte Wirtschaftsauskunftei, die Schufa, in Zukunft die Verbraucher und Verbraucherinnen auch anhand ihrer Kontoauszüge zu bewerten. Mit einem neuen Programm sollen den Berichten zufolge vor allem Menschen angesprochen werden, die ihre Schufa Bewertung aufbessern wollen. „Die…
Neun Monate nach den rassistischen Morden in Hanau hat sich die Bundesregierung mit einem Kabinettsausschuss auf ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus verständigt. Deniz Kurku, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus, lobt den Maßnahmenkatalog, der sich aus…
Schulen nehmen mit ihrem Bildungs- und Erziehungsauftrag eine zentrale Rolle in unserer Gesellschaft ein. Die Corona-Pandemie hat aber auch deutlich gezeigt, welche Bedeutung die Schulen für das Funktionieren von Familien-, Berufs – und Wirtschaftsleben haben. Im Rahmen der Pandemie gilt…
