Auch im Mai hat sich der Niedersächsische Landtag zu einem Sonderplenum zusammengefunden. Und wieder war das ausschließliche Thema die Pandemie. Allerdings war die Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten doch von mehr Hoffnung geprägt als in den vergangenen Monaten. Stephan Weil machte…
Bereits im November 2020 besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku die Delmenhorster Berufsfeuerwehr gemeinsam mit seinem Kollegen Rüdiger Kauroff, Sprecher für Feuerwehren und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion. Themen waren u.a. die Novellierung des Brandschutzgesetzes und dessen Auswirkungen auf die Berufs- und freiwilligen…
Der Landtag hat das Niedersächsische Quartiersgesetz (NQG) verabschiedet. Hiermit unterstützt das Land private Initiativen zur Steigerung der Attraktivität, der Stärkung und Revitalisierung von Stadtteilen, Innenstadtbereichen oder Wohnzentren. Das NQG ermöglicht hierbei eine Finanzierung der privat organisierten und eigenverantwortlich umgesetzten Maßnahmen.
Am heutigen Dienstag wurde das Städtebauförderungsprogramm 2021 des Landes Niedersachsen von Bauminister Olaf Lies bekanntgegeben. Gefördert werden drei Schwerpunkte: Lebendige Zentren, Wachstum und nachhaltige Erneuerung und sozialer Zusammenhalt. Delmenhorst erhält in dem Bereich Wachstum und nachhaltige Erneuerung für die…
Am Sonntag besuchte der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku das Delmenhorster Impfzentrum in der Halle Am Wehrhahn, das am Wochenende ebenfalls am landesweiten Zwischenspurt der Impfkampagne teilnahm. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Axel Jahnz, dem Krisenstabsleiter Rudolf Mattern, dem Leiter der Feuerwehr Holger…
Am 21.04.2021 fand das mittlerweile dritte Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages in diesem Jahr statt. Wie bereits in den vorangegangenen außerordentlichen Plenarsitzungen war die Pandemie das ausschließliche Thema. Ministerpräsident Stephan Weil machte deutlich, dass 14 Monate Pandemie an den Kräften aller…
Der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku begrüßt die Entscheidung des Niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius und der Gesundheitsministerin Daniela Behrens, Aktiven in den Feuerwehren, Lehrkräften und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kinder- und Jugendhilfe ab Mai schon Impfangebote zu machen. „Es…
Errichtung, Erweiterung und Weiterentwicklung – „Das ist es, was ein Unternehmen und Unternehmer jeden Tag umtreibt“, weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Dabei helfen können Förderprogramme. „Gerade für die vielen kleinen und mittleren Unternehmen sind Förderprogramme eine gute Möglichkeit, Unterstützung für…
Der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku zum Brandanschlag auf das Delmenhorster Rathaus: „Ich verurteile diesen Anschlag auf das Schärfste. Sachliche Kritik an Entscheidungen oder Maßnahmen oder Entscheidungen zur Corona-Pandemie können und müssen in unserer Demokratie natürlich geäußert werden. Gewalt- und Hasstaten…
Der niedersächsische Zukunftstag für Mädchen und Jungen findet in diesem Jahr ausschließlich digital statt. Auch die SPD-Landtagsfraktion bietet am 22. April digitale Einblicke in die Arbeit der Landtagsabgeordneten. Zwei Schüler*innen im Alter von 12 bis 18 Jahren aus Delmenhorst können…
Am 01.03.2021 ist Carola Reimann aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt als Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Carola hat nicht nur in der seit über einem Jahr andauernden Corona-Pandemie stets verantwortungsbewusst und kompetent gehandelt, sondern…
Der Niedersächsische Landtag hat heute das Wohnraumschutzgesetz verabschiedet. Es soll Mieterinnen und Mieter davor schützen, in menschenunwürdigen Zuständen leben zu müssen. Verwahrlosung der Immobilie, Überbelegung, fehlende sanitäre Einrichtungen oder mangelnde Energie- und Wasserversorgung sind hier nur einige Beispiele. Vor diesem…
„Medienberichten zufolge soll die AfD vom Verfassungsschutz nun zum Verdachtsfall erklärt worden sein. Nicht nur in Niedersachsen hat die AfD durch inhaltliche, institutionelle und personelle Verstrickungen mit Extremisten dieses Einschreiten durch den Verfassungsschutz notwendig gemacht. Damit zeigt sich erneut, dass…
Der von den Regierungsfraktionen von SPD und CDU in den Niedersächsischen Landtag eingebrachte Entschließungsantrag „Kinderschutz weiterentwickeln – Beratung stärken“ widmet sich dem Schutz der Schwächsten in der Gesellschaft – den Kindern. Der Kinderschutz ist eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben. In…
Am Rande des Februar-Plenums fand ein Treffen zwischen Deniz Kurku und dem Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, Stefan Klein, statt. Das Wohnraumschutzgesetz war Gegenstand des Austausches der beiden Abgeordneten. Es soll Mieterinnen und Mieter davor schützen, in menschenunwürdigen…
Das Februar-Plenum begann mit einer Unterrichtung durch unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil. Er betonte, dass es zwar deutschlandweit einen Rückgang im Hinblick auf die Inzidenzwerte gebe, in Niedersachsen sich aber ein gemischtes Bild zeige. Durch verschiedene Hotspots sei der Wert an…
Deniz Kurku hat für die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Aufwertung des Streetballfeldes gestellt. Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt die vollständige Markierung des Streetballfeldes vor dem Parkplatz der Grafttherme und die Errichtung einer Laterne. Begründung Es ist wichtig, dass vor allem jungen Menschen…
Deniz Kurku hat für die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag zur Erneuerung des Skateparks gestellt: Die SPD-Stadtratsfraktion bittet die Verwaltung um Erstellung eines Konzeptes zur Erneuerung des Skateparks bei gleichzeitiger Prüfung von Fördermöglichkeiten. Begründung: Der Skatepark der Stadt Delmenhorst hat sich mittlerweile…
Am 30. Januar 2021 wurde auf der virtuell abgehaltenen Landesdelegiertenkonferenz der neue SGK-Landesvorstand, zuvor per Briefwahl gewählt, bekanntgegeben. Mit Christiana Steinbrügge aus Wolfenbüttel wurde erstmalig eine Frau an seine Spitze gewählt. Seit 2013 ist Christiana Steinbrügge (SPD) Landrätin des Landkreises…
Das Land Niedersachsen beteiligt sich mit einem Rekordvolumen von 157 Millionen beim Ausbau und der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die SPD-geführte Landesregierung setzt sich seit Jahren für den Ausbau des ÖPNV ein. Es wird in insgesamt 324 Projekte investiert.
