Mit einem Volumen von 222 Millionen Euro fördern die Niedersächsische Landesregierung und die Bundesregierung das Aktionsprogramm „Startklar in die Zukunft“. Damit bestehen nun vielfältige Möglichkeiten, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Das Programm wird mit 100 Millionen Euro vom Land…
Am 07.07.2021 wurde Innenminister Boris Pistorius vor dem Landtag in Hannover eine Petition mit 40.842 Unterschriften überreicht. Hintergrund ist die gewünschte Schließung des NPD- Zentrums in Eschede. Verschiedene Bündnisse haben sich hierfür gemeinsam engagiert. Eschede hat sich zu einem Ankerpunkt…
Nach langen Verhandlungen wurden im Juli– Plenum im Landtag die Neuregelungen des Kita-Gesetzes beschlossen. Vorangegangen waren viele, auch emotionale, Debatten. Kernstück des Geset-zes ist der Stufenplan zur Verbesserung des Fachkraft-Kind Schlüssels. Ab August 2023 wird es schrittweise die dritte Fachkraft…
Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Stephan Weil, dem Oberbürgermeister Axel Jahnz, dem Geschäftsführer Florian Friedel, der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag und weiteren Beteiligten hat der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku den symbolischen ersten Spatenstich für den Bau des neuen Krankenhauses in Delmenhorst getätigt.
Auf Einladung von Oberstleutnant Ickert besuchten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Deniz Kurku und Alptekin Kırcı das Gelöbnis der 34 neuen Rekrutinnen und Rekruten in Delmenhorst. Der Hannoveraner Landtagsabgeordnete Kırcı ist bundeswehrpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen. In den Ansprachen wiesen sowohl Oberstleutnant…
Am Mittwoch wurde mein für die SPD-Fraktion im Landtag eingebrachter Entschließungsantrag „Wirtschaftsauskunfteien zu mehr Transparenz verpflichten“ angenommen. Auskunfteien arbeiten mit den sensibelsten Daten der Bürgerinnen und Bürger. Die Tragweite der erteilten Auskünfte und die Bewertung durch die Unternehmen ist den…
09.06.021: Deniz Kurku im Plenum „Wirtschaftsauskunfteien zu mehr Transparenz verpflichten“ auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt ladenDatenschutz…
SPD und CDU haben sich am Wochenende gemeinsam mit der Landesregierung auf eine Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG) geeinigt. Der Gesetzesentwurf soll die Betreuungsqualität steigern sowie dem Fachkräftemangel bei erzieherischen Berufen langfristig entgegenwirken. Für die…
Am vergangenen Samstag fand in Hildesheim die LandesvertreterInnenversammlung der SPD Niedersachsen statt. Unter anderem wurde die Landesliste für die Bundestagswahlen am 26. September beschlossen. Den Spitzenplatz erhielt der Bundestagsabgeordnete für Peine und Gifhorn und Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus…
Unternehmen und Selbstständige, deren wirtschaftliche Existenz pandemiebedingt erheblich eingeschränkt oder sogar bedroht ist, können nun Härtefallhilfen beantragen. Entsprechende Anträge können über das Härtefallportal des Bundes und der Länder eingereicht werden. Der niedersächsische Fonds umfasst 141 Millionen Euro. Mit den…
Vor drei Jahren hat die SPD-geführte Landesregierung die Meisterprämie für das Handwerk eingeführt. Die SPD wollte mit diesem Schritt u.a. die Wertschätzung des Handwerks zum Ausdruck bringen sowie die Gleichwertigkeit von akademischen und beruflichen Bildungsabschlüssen. Nach erfolgreicher Meisterprüfung können Handwerkerinnen…
Am Samstag besuchte Ministerpräsident Stephan Weil in seiner Funktion als SPD-Landesvorsitzender Delmenhorst. Gemeinsam mit der Delmenhorster SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Funda Gür, der Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag, dem Landtagsabgeordneten Deniz Kurku und dem Oberbürgermeister Axel Jahnz besichtigte Stephan Weil den Inkoop-Verbrauchermarkt an der Oldenburger…
Auch im Mai hat sich der Niedersächsische Landtag zu einem Sonderplenum zusammengefunden. Und wieder war das ausschließliche Thema die Pandemie. Allerdings war die Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten doch von mehr Hoffnung geprägt als in den vergangenen Monaten. Stephan Weil machte…
Bereits im November 2020 besuchte der SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku die Delmenhorster Berufsfeuerwehr gemeinsam mit seinem Kollegen Rüdiger Kauroff, Sprecher für Feuerwehren und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion. Themen waren u.a. die Novellierung des Brandschutzgesetzes und dessen Auswirkungen auf die Berufs- und freiwilligen…
Der Landtag hat das Niedersächsische Quartiersgesetz (NQG) verabschiedet. Hiermit unterstützt das Land private Initiativen zur Steigerung der Attraktivität, der Stärkung und Revitalisierung von Stadtteilen, Innenstadtbereichen oder Wohnzentren. Das NQG ermöglicht hierbei eine Finanzierung der privat organisierten und eigenverantwortlich umgesetzten Maßnahmen.
Am heutigen Dienstag wurde das Städtebauförderungsprogramm 2021 des Landes Niedersachsen von Bauminister Olaf Lies bekanntgegeben. Gefördert werden drei Schwerpunkte: Lebendige Zentren, Wachstum und nachhaltige Erneuerung und sozialer Zusammenhalt. Delmenhorst erhält in dem Bereich Wachstum und nachhaltige Erneuerung für die…
Am Sonntag besuchte der Delmenhorster Landtagsabgeordnete Deniz Kurku das Delmenhorster Impfzentrum in der Halle Am Wehrhahn, das am Wochenende ebenfalls am landesweiten Zwischenspurt der Impfkampagne teilnahm. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Axel Jahnz, dem Krisenstabsleiter Rudolf Mattern, dem Leiter der Feuerwehr Holger…
Am 21.04.2021 fand das mittlerweile dritte Sonderplenum des Niedersächsischen Landtages in diesem Jahr statt. Wie bereits in den vorangegangenen außerordentlichen Plenarsitzungen war die Pandemie das ausschließliche Thema. Ministerpräsident Stephan Weil machte deutlich, dass 14 Monate Pandemie an den Kräften aller…
Der Delmenhorster SPD-Landtagsabgeordnete Deniz Kurku begrüßt die Entscheidung des Niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius und der Gesundheitsministerin Daniela Behrens, Aktiven in den Feuerwehren, Lehrkräften und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kinder- und Jugendhilfe ab Mai schon Impfangebote zu machen. „Es…
Errichtung, Erweiterung und Weiterentwicklung – „Das ist es, was ein Unternehmen und Unternehmer jeden Tag umtreibt“, weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Dabei helfen können Förderprogramme. „Gerade für die vielen kleinen und mittleren Unternehmen sind Förderprogramme eine gute Möglichkeit, Unterstützung für…
