Übersicht

Kommunalpolitik

Halbzeit beim Fahrrad-Klima-Test

„Noch bis zum 30. November haben Interessierte die Möglichkeit, Ihr Radwegenetz vor Ort zu bewerten“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag, die auf eine große Beteiligung hofft: „Die Umfrage des ADFC zeigt uns, wie groß der Handlungsbedarf vor Ort ist. Deswegen…

Wenn der Abfall umweltschonend abgeholt wird

Der Abfallwagen als Wasserstofffahrzeug – geht nicht? Geht doch! „Wir haben uns mit der Nationalen Wasserstoffstrategie endlich ehrgeizige Ziele gesetzt und wollen jetzt dem Umstieg fördern“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Seit wenigen Tagen kann man sich bei der NOW…

Die Jusos Delmenhorst und die Flüchtlingspolitik

Wenn wir gegenwärtig in eine beliebige Tageszeitung schauen, wird man nicht um ein Thema herum kommen: Die Flüchtlingskrise. Auch in Delmenhorst ist sie endgültig angekommen. Bis Ende des Jahres wird unsere Stadt ca. 1.000 Menschen aufnehmen müssen. Vor allem die kurzfristigen Zuteilungen von Flüchtlingen durch das Land Niedersachsen sorgten für Schlagzeilen. In der Öffentlichkeit wird diskutiert: „Schaffen wir das?“ Manche fragen sogar: „Wollen wir das schaffen?“

Keiner delegiert die Verantwortung auf Kosten der Sicherheit von Flüchtlingen!

Deniz Kurku (SPD) zu einer öffentlichen Behauptung zur kommenden Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschuss: „Als Ausschussvorsitzender möchte ich folgendes klarstellen: Niemand, der mir bekannt ist, hat die Zahl von zunehmenden Flüchtlingen als einen Hauptgrund für das Millionendefizit im Delmenhorster Haushalt genannt. Mit größtem Erstaunen musste ich aber feststellen, dass derartige Behauptungen öffentlich gemacht wurden. Da ist mir fast die Zeitung aus der Hand gefallen.“

Nacht der Jugend

Die Jusos Delmenhorst setzen sich dafür ein, dass die nötigen 5.000 Euro für die "Nacht der Jugend" im Haushalt eingeplant werden. Die erste Nacht der Jugend in Delmenhorst war sehr erfolgreich und hat sich als wichtige Veranstaltung für die Aufklärung, für Toleranz und gegen Fremdenhass erwiesen. Zudem findet die Veranstaltung nur alle zwei Jahre statt und die Spendenüberschüsse werden an die Stadt überwiesen, so dass die 5000 Euro gar nicht effektiv ausgeschöpft werden.

Umwandlung Wollepark in Studentenwohnheime

Die Jusos Delmenhorst stellten am 04.06.2013 den Antrag „Umwandlung des Wolleparks in Studentenwohnheime“ Schon damals kritisierten sie die mangelhafte Versorgungsquote der Studenten mit Wohnheimplätzen in Bremen und Oldenburg. So hat das Land Bremen etwa 35.800 Studenten. Dem gegenüber stehen jedoch nur ca.1.900 Wohnheimplätze, was einer Versorgungsquote von etwa. 6,7 Prozent entspricht (bundesweites Schlusslicht).

Juso Antrag zur Installation von zwei Wippfiguren

Die Jusos Delmenhorst beschlossen bei ihrer Mitgliederversammlung am 23.09.2014 einen Antrag zur Installation von zwei Wippfiguren an der neuen Rutsche auf dem Marktplatz. Damit wollen die Jusos eine Spielmöglichkeit für kleine Kinder schaffen, welche noch nicht die Rutsche hochklettern können. Dieser Antrag wurde von der SPD Stadtratsfraktion angenommen.